Bundesfamilienministerin Karin Prien stellt geplante Kürzungen beim Elterngeld infrage

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die geplanten Einsparungen beim Elterngeld erneut überprüfen und zeigt sich offen für die Beibehaltung der Bezugsdauer von 14 Monaten. Sie plädiere nach den Debatten des Sommers dafür, „dass wir uns noch mal zusammensetzen und schauen, ob die Sparmaßnahmen beim Elterngeld in diesem Umfang zielführend und gerechtfertigt sind“, sagte Prien dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Koalition berate derzeit über verschiedene Modelle, um durch eine moderatere Reform Einsparungen zu erzielen.

Nach dem bisherigen Entwurf ihres Ministeriums sollte die maximale Bezugsdauer von 14 auf zwölf Monate gekürzt werden, während die Beträge leicht steigen sollten. Für jedes Elternteil waren dabei jeweils drei Monate reserviert und sechs weitere Monate frei zwischen den Partnern aufteilbar. Prien erklärte, die Verkürzung auf zwölf Monate bei einer anderen Aufteilung der Partnerschaftsmonate sei für viele Familien nur schwer zu realisieren, weshalb man nun über alle Stellschrauben rede.

Das Elterngeld ist der größte Ausgabenposten im Etat des Familienministeriums, das wie alle Ressorts Sparvorgaben von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erfüllen muss. Nach den Wahlschlappen für CDU und SPD in den ostdeutschen Ländern stehen in der Koalition mehrere Vorhaben zur Disposition, darunter auch Einsparungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende. Prien kritisierte, dass trotz der Sparvorgaben finanzielle Mittel für einen Tankrabatt bereitgestellt würden, dessen Wirkung schnell verpuffe und der Gelder mit der Gießkanne verteile.

Für das erste Halbjahr 2027 kündigte die Ministerin die Vorlage eines Konzepts für ein Familienpflegegeld an. Die an das Elterngeld angelehnte Lohnersatzleistung soll Beschäftigte absichern, die für die häusliche Pflege von Angehörigen vorübergehend aus dem Beruf aussteigen. Prien betonte, das Vorhaben trotz der Haushaltslage nicht aufzugeben, da sich die anfänglichen Kosten schnell amortisieren würden.