Magdalena Andersson gibt Auftrag zur Regierungsbildung in Schweden zurück

Die schwedische Sozialdemokratenchefin Magdalena Andersson hat am Montagvormittag ihren Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung zurückgegeben. „Ich werde dem neuen Parlamentspräsidenten - oder besser gesagt dem neuen, alten Parlamentspräsidenten - mitteilen, dass ich meinen Sondierungsauftrag zurückgebe“, erklärte Andersson. Ihre Partei war aus der Parlamentswahl am 13. September mit 28 Prozent als stärkste Kraft hervorgegangen. Für eine Mehrheit wäre sie auf die Unterstützung der Grünen, der sozialliberalen Zentrumspartei und der sozialistischen Linkspartei angewiesen gewesen.

Andersson begründete den Schritt mit der Wiederwahl des konservativen Parlamentspräsidenten Andreas Norlén. Traditionell übernehme im Reichstag die größte Partei der Regierung dieses Amt. „Am Wochenende habe ich von der Linkspartei die Nachricht erhalten, dass sie den Kandidaten der Moderaten Partei unterstützen. Damit hat sich im Reichstag eine neue Konstellation gebildet aus Linken und Moderaten“, sagte Andersson. Auf Basis dieser Tatsache und der geführten Gespräche gebe es derzeit keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung. Norlén war zuvor mit den Stimmen der vier Parteien des rechtskonservativen Lagers und der Linken im Amt bestätigt worden.

Die Parteivorsitzende der Linken, Nooshi Dadgostar, verteidigte das Votum im schwedischen Rundfunk mit der Erfahrung Norléns. Zugleich betonte sie, Andersson bleibe ihre Wunschkandidatin: „Wir blicken zuversichtlich in die Zukunft, dass sie das rot-grüne Lager zusammenführen kann.“ Dies müsse jedoch so geschehen, „dass die Wähler der Linkspartei das Recht bekommen, mit am Tisch zu sitzen, wenn sie eine solche Regierung unterstützen sollen.“ Die Linkspartei hatte eine direkte Regierungsbeteiligung zur Bedingung gemacht, was die Zentrumspartei kategorisch ablehnt.

Nach dem Rückzug Anderssons liegt die Initiative nun bei Parlamentspräsident Norlén, der als Nächstes den bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson von der Moderaten Partei mit Sondierungsgesprächen beauftragen könnte. Die Moderate Partei ging als zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervor, besitzt aber gemeinsam mit den Christdemokraten, den Liberalen und den rechtspopulistischen Schwedendemokraten ebenfalls keine eigene Mehrheit. Eine Zusammenarbeit dieses Lagers mit der Zentrumspartei gilt als ausgeschlossen, da das Zentrum jede Abhängigkeit von den Schwedendemokraten ablehnt.