Magdalena Andersson gibt Auftrag zur Regierungsbildung in Schweden zurück

Die Chefin der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, hat die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung am Montag für gescheitert erklärt und ihren Auftrag zurückgegeben. Nach Angaben der 59-jährigen Politikerin auf einer Pressekonferenz gebe es keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung. Vorausgegangen war ein Konflikt mit der Linkspartei bei der Wahl des Parlamentspräsidenten.

Andersson begründete ihren Schritt damit, dass die Linkspartei bei der Abstimmung für den zum konservativen Lager zählenden bisherigen Amtsinhaber Andreas Norlén gestimmt habe. Norlén gewann die Wahl am frühen Nachmittag nach Angaben der Nachrichtenagentur TT mit 200 zu 146 Stimmen gegen die sozialdemokratische Kandidatin Johanna Haraldsson. Andersson erklärte daraufhin, die Linken seien Teil eines anderen Blocks, bei dem nun auch der Auftrag zur Regierungsbildung liegen solle.

Die Vorsitzende der Linkspartei, Nooshi Dadgostar, wies diesen Vorwurf zurück und bezeichnete das Vorgehen Anderssons gegenüber der Zeitung „Expressen“ als merkwürdig. Ihre Partei habe mit dem Votum für Norlén kein parteitaktisches Ziel verfolgt, sondern einen erfahrenen Politiker im Amt halten wollen. Schon vor dem Streit galten die Verhandlungen als kompliziert, da sich die liberale Zentrumspartei und die Linkspartei gegenseitig in einem Regierungskabinett ablehnen.

Bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen waren die Sozialdemokraten mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Das Lager aus Sozialdemokraten, Grünen, Zentrumspartei und Linken sicherte sich dabei mit 176 der 349 Sitze eine knappe Mehrheit vor der bisherigen Mitte-Rechts-Koalition und den Rechtspopulisten, die zusammen auf 173 Mandate kamen. Der amtierende konservative Regierungschef Ulf Kristersson hatte daraufhin sein Rücktrittsgesuch eingereicht.

Der wiedergewählte Parlamentspräsident Norlén muss den Auftrag für die Regierungsbildung nun neu vergeben. Möglicherweise kommt Kristersson damit erneut zum Zuge. Über Neuwahlen wird nach derzeitigem Stand nicht diskutiert.