Meinl-Reisinger und Saar sprachen nach Kontroverse über Beziehungen zu Israel

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und der israelische Außenminister Gideon Saar haben nach der Kontroverse um Vorwürfe möglicher israelischer Kriegsverbrechen miteinander gesprochen. Die Ministerin informierte nach der Unterredung über den Inhalt des Austauschs. Das Gespräch folgte auf diplomatische Spannungen zwischen beiden Staaten.

„Die Beziehungen zwischen Österreich und Israel sind eng und von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Das ist die Grundlage dafür, auch kritische Themen offen miteinander zu besprechen“, teilte Meinl-Reisinger via X mit. Mit Saar habe sie über die Sicherheitslage im Nahen Osten und mögliche Wege zu einer diplomatischen Lösung gesprochen. „Dabei habe ich Österreichs klare und unveränderte Haltung zur Lage in Gaza, zum Siedlungsausbau und zur Gewalt radikaler Siedler im Westjordanland deutlich gemacht“, so die Außenministerin weiter.

Als künftiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats werde Österreich Verantwortung übernehmen, erklärte Meinl-Reisinger. „Wir stehen für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels ebenso wie für die konsequente Einhaltung des Völkerrechts“, betonte sie. Ziel bleibe weiterhin, „dass Frieden und Sicherheit im Nahen Osten wieder zu einer realen Perspektive werden, mit Israel und einem palästinensischen Staat, die Seite an Seite sicher leben können.“

Ausgelöst worden war die Debatte durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der Israel am Rande der UNO-Generalversammlung „Kriegsverbrechen“ vorgehalten hatte. Saar wies die Vorwürfe in einer Verbalattacke als „abscheulichen Unsinn“ zurück und erklärte, Van der Bellen „sollte sich schämen“.